Pro Pieschen e.V. – Sitzungen des Stadtteilbeirates

Achte Sitzung des Stadtteilbeirates Pieschen-Süd und Mickten

TOP 1 - Begrüßung,  Tagesordnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

anwesend: 12 Beirät*innen, ab 19:07 Uhr 13 Beirät*innen

TOP 2 – Information zum Abrechnungs- und Umsetzungsstand der Förderprojekte 2020, Information zum Stand der Projektanträge 2021

Übersichtstabelle über in 2020 beschlossene Projekte wird präsentiert und von Panja Lange erklärt

• 3 Projekte konnten aufgrund Corona nicht durchgeführt werden, 1 Antrag wurde zurückgezogen, bei mehreren Projekten Kostenreduktion aufgrund Corona
• Abrechnungsprüfung der Projekte 2020 weitestgehend abgeschlossen, einziger noch nicht restlos geklärter Fall: Projekt 09-2020 Techniklager (hier gab es aufgrund von Corona Verzögerungen in der Umsetzung, es wird in Verhandlung/Beratung mit Stadtbezirksamt geklärt, ob die erst in 2021 gestellte Teilrechnung als Projektkosten gewertet werden und ausgezahlt werden kann)
• Es fällt auf, dass das Fondsvolumen 2020 nicht ausgeschöpft wurde – Hinweis auf Coronasituation, Schwierigkeiten in Projektumsetzungen und Förderbegleitung  - es ist von einer Besserung in 2021 auszugehen, bereits jetzt mehrere Anträge eingegangen, die hohe Qualität aufweisen
• Übersichtstabelle der bisher eingegangenen Projektanträge 2021 wird präsentiert und erklärt.
• 8 Projektanträge bisher eingegangen, davon 1 nicht förderfähig (Fördergebiet), 3 nahezu vollständig
• Wenn Gelder für 2021 bewilligt werden, kann in nächster Sitzung über die Anträge beraten werden.

TOP 3 – Änderung der Geschäftsordnung des Stadtteilbeirats, Änderung der Richtlinie

Alle Änderungen werden durch Heidi Geiler ausführlich vorgestellt.

• 1. Änderung der Richtlinie ist erforderlich um die Verwendung von Spenden für den Stadtteilfonds zu regeln (Auszug):

„1.3 Mit seinen Beschlüssen vom 30.7.2019 (V-Pi 0011/19) und 04.02.2020 (V-Pi 00011/20) hat der Stadtbezirksbeirat Pieschen der Landeshauptstadt Dresden das Konzept zum Stadtteilfonds Pieschen-Süd / Mickten bestätigt.

1.4 Neben den Stadtbezirksmitteln speist sich der Stadtteilfonds auch aus Spendeneinnahmen des Pro Pieschen e.V. Die Spendenmittel werden nachrangig für die Projektförderung eingesetzt, wenn die verfügbaren öffentlichen Mittel aus dem Stadtteilfonds bzw. dem Verfügungsfonds erschöpft sind oder ein Projekt aus anderen Gründen über diese Mittel nicht förderfähig ist.“

• 2. Änderung der Geschäftsordnung ist erforderlich um eine Briefwahl zu regeln (Auszug):

„§ 2/2. Die Beiratsmitglieder nach § 2 Nr. 1a, die nicht durch den Stadtbezirksbeirat Pieschen bestimmt werden, werden nach den Regelungen in § 3 auf einer öffentlichen Versammlung oder per Briefwahl für eine Wahlperiode von zwei Jahren gewählt. Sollte die Neuwahl sich aus einem wichtigen Grund verschieben, bleiben die gewählten Beiratsmitglieder auch über die Wahlperiode hinaus bis zur Neuwahl im Amt.“

TOP 4 – Vorbereitung der Wahlen / Berufungen zum Stadtteilbeiratungen zum Stadtteilbeirat

• Termin festlegen (Vorschlag Ferien abwarten oder vor Ferien): Mittwoch, 21. Juli 2021  (Vorschlag ca. 16-19 Uhr)
• Die Beirät*innen werden von Heidi Geiler aufgefordert sich zu überlegen, ob sie sich auch für die nächste Periode zur Verfügung stellen wollen. Sie würde das ausdrücklich begrüßen.
• …………………

TOP 6 – Aktuelle Informationen aus dem Stadtteil, Bürgerforum zum Sachsenbad am 19. April

• Änne Stange berichtet von Neuerungen im gastronomischen Bereich: Sushi auf Oschatzer Straße, voraussichtlich neue Cafés auf Oschatzer und Leipziger Straße
• Heidi Geiler berichtet über Bürgerforum Sachsenbad:  Schwierigkeiten in der Vorbereitung, Stesad Studie Freitag veröffentlicht  (zu kurzfristig), Nur 60 Personen zugelassen, Corona-Test erforderlich

TOP 7 – Feedback, Sonstiges und Festlegung Termine für die nächsten Sitzungen 2021

Welche Themen könnten 2021 im Stadtteilbeirat beraten werden, neben den Anträgen?

• Idee Änne Stange: vor dem Istanbul Market, Oschatzer Straße 15 (Kreuzung Konkordienplatz), parken oft auf dem Gehweg Lieferwagen. Dadurch wird die eigentliche attraktive Straßen – und Platzsituation gestört. Sie schlägt daher vor bepflanzbare Blumenkästen vor dem Istanbul Market auf dem besonders breiten Gehweg aufzustellen. Christian Wintrich: ähnlicher Vorschlag wurde  von Straßentiefbauamt abgelehnt. Dennoch sollte das Thema noch einmal mit dem Amt diskutiert werden.
• In diesem Zusammenhang diskutierten die Beiräte das Potential dieser Kreuzung, insbesondere Kokordienplatz und Trafo - Häuschen. Es ist bekannt das für das Häuschen seitens des Stadtbezirkes Anstrengungen zur Nutzung unternommen worden.  Es gibt das Interesse des Vereins St. Pieschen es  zu nutzen und auch für kulturelle Veranstaltung im Jahr zu nutzen. Die Beiratsmitglieder bekunden an der Gestaltung der Kreuzung, vornehmlich Konkordienplatz unter Einbeziehung des Trafo -  Häuschens  großes Interesse und schlagen einen Ideenwettbewerb vor. Es soll auf die Tagesordnung für die nächste Sitzung genommen werden. (Andreas Könitz, Verein St. Pieschen evtl. einladen).
• festgelegte Termine:
  9. Sitzung: 27. Mai 2021
  10. Sitzung: 14. Juli 2021
  Wahl Beiräte: 21. Juli 2021
  11. Sitzung: (wird am 27. Mai festgelegt)

 Das vollständige Protokoll ist unter Sitzungsdokumente zu finden.